Dipl.-Ing. Hans Joachim Ostermann

Der EU-Binnenmarkt ist seit über 30 Jahren mein täglicher beruflicher Begleiter. Dabei musste ich die Binnenmarktregelungen immer von verschiedenen Seiten betrachten.

Als Ministerialbeamter von der Seite des Rechtssetzers.
Von der Kommentator- und Autorenseite als „Erklärer“.
Als Freiberufler im Rahmen der CE-Unterstützung unzähliger Unternehmen aus der Sicht des Anwenders.

Dieser umfassende Blickwinkel hat meine Sicht auf die europäischen Binnenmarktregelungen geprägt.

Gerne unterstütze ich seit vielen Jahren Unternehmen bei EU-konforme Lösungen insbesondere bei nicht alltäglichen Fallgestaltungen im Maschinen- und Anlagenbau. 

Hans Joachim Ostermann

Lebenslauf

Erfahrung im Bereich Maschinenrichtlinie und Sicherheitstechnik

Ausbildung

Kfz-Mechaniker

Maschinenbautechniker

Maschinenbauingenieur
(Fachrichtung Konstruktion mit Schwerpunkt Fördertechnik) 

Beruflicher Werdegang

Mehrjährige Tätigkeit im Bereich gebäudetechnische Anlagen
- Planung, Ausschreibung, Vergabe und Bauleitung bis hin zur Abrechnung-

Ab 1985
Beamter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, im Bereich europäischer Binnenmarkt zunächst mit dem Schwerpunkt Lof-Zugmaschinen und später allgemeiner Fragen der CE-Kennzeichnung

Ab 1995
Schwerpunkt Maschinenrichtlinie und Spielzeugrichtlinie

Von 2001 bis 2006
betrieblichen Arbeitsschutz und Explosionsschutz

Danach
Schwerpunkt Druckgeräterichtlinie

In dieser Zeit
Mitglied in den jeweils einschlägigen EU-Gremien, wie dem EU-Maschinenausschuss

Ab 2012
freiberuflich tätig im Bereich der Kommentierung und Erläuterung des Bereiches "EU-Binnenmarkt Maschinen"

Seminartätigkeiten

Ab 1995
Vorträge zur Maschinenrichtlinie

Ab 2004
Leiter der jährlichen Konferenz Maschinenbautage Köln

Veröffentlichungen ab 2002

Titel Jahr Inhalt Link
Maschinen und Anlagen ohne CE im rechtswidrigen betrieblichen Einsatz2019In Gewerbe‐ wie auch Industriebetrieben werden anscheinend immer noch Maschinen, als Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt, die nach dem 31.12.1994 ʺin Verkehr gebrachtʺ bzw. als Eigenherstellung ʺin Betrieb genommen ʺ wurden, ohne dass diese - zumindest formal ‐ den Anforderungen der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (MRL) genügen. Was ist hier zu tun?

www.maschinenrichtlinie.de

Verfahrenstechnische Anlagen versus Maschinenrichtlinie2019Das Verhältnis der sogenannten "verfahrenstechnischen Anlagen" der Chemie und Kraftwerkindustrie zur Maschinenrichtlinie steht von Anbeginn der EU-Vorschrift in der Diskussion. In diesem Fachaufsatz werden diverse Argumenten im Rahmen eines Faktenchecks auf ihre Stichhaltigkeit hin untersucht.www.maschinenrichtlinie.de
Pumpen / Pumpenaggregate un-vollständige Maschinen? 2019Pumpenhersteller sehen sich - wollen sie ihre Pumpen / Pumpenaggregate verkaufen - häufig „gezwungen“, diese mit CE zu versehen, auch wenn es sich eindeutig um unvollständige Maschinen handelt. Ohne CE winken manche Kunden ab. Sie kaufen dann beim Wettbewerb, der wunschgemäß ein „CE“ draufhat.www.maschinenrichtlinie.de
Maschinen und Anlagen ohne CE im rechtswidrigen betrieblichen Einsatz2018In Gewerbe‐ wie auch Industriebetrieben werden anscheinend immer noch Maschinen, als Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt, die nach dem 31.12.1994 ʺin Verkehr gebrachtʺ bzw. als Eigenherstellung ʺin Betrieb genommen ʺ wurden, ohne dass diese - zumindest formal ‐ den Anforderungen der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (MRL) genügen. Was ist hier zu tun?www.maschinenrichtlinie.de
Sicherheitsbauteile: Maschinenrichtlinie versus EN ISO 13849-12018Die Hersteller vom Steuerungsbauteilen für Maschinen stehen häufig vor der Frage: „Sind meine Bauteile Sicherheitsbauteile nach der MRL?“. Eine Frage, die gerne und schnell mit „Nein“ beantwortet wird. Nur ist das immer richtig?www.maschinenrichtlinie.de
Abnahme von Maschinen und Anlagen2018Der Käufer von Maschinen und Anlagen kann nicht voraussetzen, dass ein CE-Zeichen automatisch die geforderte Sicherheit garantiert. Hier ist er selbst gefragt, sich von der Sicherheit seiner neuen Maschine und Anlage zu überzeugen. Auch die BetrSichV ist so auszulegen.www.maschinenrichtlinie.de
Spannvorrichtungen im Fokus der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG2018Spannvorrichtungen werden separat am Markt gehandelt. Wie so häufig gibt es auch in diesem Bereich Stimmen mit dem Ziel: "Raus aus der Maschinenrichtlinie". Ist das so richtig? Wäre eine solche Sichtweise des "Mexit" das überhaupt zielführend?

Der Fachaufsatz erläutert die rechtliche Situation des Inverkehrbringens der Spannvorrichtungen im EU-Binnenmarkt.
www.maschinenrichtlinie.de
Alle EG-Richtlinien eingehalten ?
Der ganzheitliche Ansatz des Binnenmarktes
2017"CE" steht für "alle Richtlinien eingehalten" und nicht für "eine ausgewählte Richtlinie eingehalten, die nach der 'Hauptgefahr' bestimmt wird".

Dies wird am Beispiel eines in der Chemieindustrie verwendeten Rührbehälters deutlich gemacht.
www.maschinenrichtlinie.de
Handel mit gebrauchten unvollständigen Maschinen2017Gebrauchte Maschinen sind gefragt und werden deshalb am Markt gehandelt. Das gilt auch für gebrauchte unvollständige Maschinen. Nur, wie sicher müssen gebrauchte unvollständige Maschine sein?www.maschinenrichtlinie.de
Betriebssicherheitsverordnung mit Begründung2016Die Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- wurde im November 2016 in großen Teilen in Bezug auf die Regelungen zu den überwachungsbedürftigen Anlagen geändert. Die Broschüre enthält den aktuellen konsolidierten Rechtstext mit den Begründungen des Gesetzgebers. Ein verlinktes Inhaltsverzeichnis hilft beim Navigieren im Text.www.maschinenrichtlinie.de
Produktsicherheitsgesetz:
Im Rahmen einer Geschäftstätigkeit
2016Agieren Anstalten oder Körperschaften des öffentlichen Rechts, Forschungseinrichtungen, Hochschulen, kommunale Betriebe oder auch gemeinnützige Vereine "Im Rahmen einer Geschäftstätigkeit"?www.maschinenrichtlinie.de
EU-Binnenmarktrecht Maschinen
Alles fair geregelt?
2016In den Diskussionen über die Anwendung des Binnenmarktrechts stehen sich regelmäßig die unterschiedlichen Interessenvertreter gegenüber, die ihren eigenen Vorteil durch die vermeintlichen Lücken durchsetzen wollen.

InTeR 2016, Heft 3

Unvollständige Maschinen
Ein Teil vom Ganzen
"A never ending story"
2016Früher "Teilmaschinen" heute "unvollständige Maschinen", immer geht es um dasselbe: Der freie Warenverkehr im EWR mit noch nicht fertigen Maschinen auf Basis einheitlicher Binnenmarktregelungen.www.maschinenrichtlinie.de
Schnittstelle Maschinen-/Baurecht am Beispiel einer beweglichen Passagierbrücke2015Die Diskussion über die Anwendung des Binnenmarktrechts für Maschinen an der Schnittstelle zum nationalen Baurecht flammt heute vermehrt auf. Immer wieder werden vom Maschinenhersteller nationale baurechtliche Anforderungen abverlangt, die über das EU-Maschinenrecht hinausgehen.www.maschinenrichtlinie.de
Armaturen in fluidtechnischen Anlagen2013Das Thema "Armaturen" bewegt seit Anbeginn der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (MRL) die Ar­maturenhersteller und die Hersteller und Betreiber flu­idtechnischer Anlagen. Der Artikel stellt die Situation der (kraftbetätigten) Armaturen im Anwendungsbereich der MRL dar.www.maschinenrichtlinie.de
Werkzeugmaschinen
Rückkehr zur alten EN 954-1?
2012Am 24. August 2012 wurde ein Amendment A1:2012 zur EN ISO 23125:2010 im europäischen Amtsblatt für die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG erstmals veröffentlicht. Damit wird die Ende 2011 eigentlich ausgelaufene alte EN 954-1 wieder in die Norm für Werkzeugmaschinen eingeführt.

Die Autoren setzten sich kritisch mit diesem Thema auseinander und stellen fest, dass die Rückkehr zur abgelaufenen Norm nur scheinbar ist.
www.maschinenrichtlinie.de
Bestandsschutz von Maschinen und Anlagen2012Maschinen und Anlagen, die als Arbeitsmittel im Betrieb eingesetzt werden, müssen nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) bei der erstmaligen Bereitstellung an Beschäftigte bestimmten Sicherheitsanforderungen entsprechen. Nur ist „einmal sicher immer sicher“? Was ist, wenn der Stand der Technik für solche Maschinen oder Anlagen sich weiter entwickelt?www.maschinenrichtlinie.de
Wesentliche Veränderung von Maschinen und Anlagen2012Maschinen und Anlagen werden nach ihrem Inverkehrbringen / ihrer Inbetriebnahme geändert. Unter bestimmten Voraussetzungen – ihrer wesentlichen Veränderung – wechseln sie dabei rechtlich gesehen die Seiten: Von der Betriebssicherheitsverordnung in das Produktsicherheitsgesetz. Dabei wird aus öffentlich rechtlicher Sicht aus "alt" "neu".www.maschinenrichtlinie.de
Sichere Gebrauchtmaschinen auf dem Markt bereitstellen2012Gebrauchtmaschinen wurden und werden am Markt gehandelt, verleast, verliehen oder auch verschenkt.
Das harmonisierte europäische Recht regelt nur einige wenige Fälle des Handels mit Gebrauchtmaschinen. Der Rest der Regelungen bleibt den Mitgliedstaaten selbst überlassen.
www.maschinenrichtlinie.de
Neues Produktsicherheitsgesetz
- ProdSG -
2011Text des Produktsicherheitsgesetzes mit amtlicher Begründung übersichtlich zusammengestellt. Zum einfacheren Arbeiten mit dem Text ist dem Gesetz und der Begründung ein "nichtamtliches" eigenes Inhaltsverzeichnis vorangestellt, das mit den einzelnen Paragraphen / Begründungen verlinkt ist.www.maschinenrichtlinie.de
Die neue Maschinenrichtlinie 2006/42/EG:
"Regelungslücken" privatvertraglich ausgleichen
2011Die neue Maschinenrichtlinie gibt viele Regelungen vor, enthält aber immer noch Interpretationsspielräume und Regelungslücken. Dies muss im Beschaffungsvorgang von den Vertragsparteien beachtet werden, wollen diese Rechtssicherheit im Umgang mit der Maschinenrichtlinie gewinnen und Ärger, Zeit und Kosten sparen. Technische Sicherheit
März 2011
Springer-VDI-Verlag, Düsseldorf

www.maschinenrichtlinie.de
Wesentliche Veränderung von Maschinen2011Wann ist eine Veränderung von Maschinen wesentlich, so dass von einer neuen Maschine auszugehen ist?VDBUM
Information 1-11

Verband der Baumaschinen-Ingenieure und -Meister e.V., Stuhr
Gelten Formen als auswechselbare Ausrüstungen oder Werkzeuge?2010Wenn ich meinen Hund Katze nenne, muss ich trotzdem Hundesteuer bezahlen oder nicht alles, was "Werkzeug" genannt wird, ist ein "Werkzeug" im Sinne der Maschinenrichtlinie.VDFW im Dialog
Ausgabe 3/10

Magazin des Verbandes Deutscher Werkzeug- und Formenbauer e.V.
Binnenmarkt ja, Binnenmarktregelungen nein?2010Ist der Weg richtig, möglichst viele Produkte aus dem Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie "heraus zu interpretieren"?Technische Überwachung
November/Dezember 2010
Springer-VDI-Verlag, Düsseldorf
Alle EG-Richtlinien eingehalten
Der ganzheitliche Ansatz des Binnenmarktes
2009"CE" steht für "alle Richtlinien eingehalten" und nicht für "eine ausgewählte Richtlinie eingehalten, die nach der 'Hauptgefahr' bestimmt wird".

Dies wird am Beispiel eines in der Chemieindustrie verwendeten Rührbehälters deutlich gemacht.
Technische Überwachung
Juli/August 2009
Springer/VDI Verlag, Düsseldorf
Die neue Maschinenrichtlinie 2006/42/EG:

weniger Bürokratie - mehr Rechtssicherheit?
2009Die neue Maschinenrichtlinie 2006/42/EG wird hinsichtlich ihrer Inhalte und Neuerungen aber auch hinsichtlich der Pflichten und Verantwortung für die Marktteilnehmer ausführlich vorgestellt.die BG
Juli/August 2009, Seite 330
Erich Schmidt Verlag GmbH & Co, Berlin
CE-Coordinator - What role does the CE Coordinator play in the manufacturing company?2008"CE" compliance is a corporate task often taken lightly by those responsible. Englisch:
www.maschinenrichtlinie.de
Deutsch:
www.maschinenrichtlinie.de
Import von Maschinen in den europäischen Wirtschaftsraum - Pflichten des Maschinenimporteurs2008Der Importeur sieht sich als Händler, ist aber rechtlich gesehen häufig in der Rolle des HerstellersTechnische Überwachung
März 2008
Springer/VDI Verlag, Düsseldorf

www.maschinenrichtlinie.de
Wegweiser Maschinensicherheit
Produkt- und Betriebsvorschriften
2008Kommentar als Loseblattwerk zum Thema Maschinenrichtlinie (Binnenmarkt Maschinen) und zur Betriebssicherheitsverordnung

Anmerkung:
Die beiden Autoren haben nach der 38. Ergänzungslieferung das Loseblattwerk aufgegeben.
Bundesanzeiger Verlag Köln

Stand 38. Ergänzungslieferung Juni 2008
Import von Maschinen in den EWR - Pflichten des Maschinenimporteurs2007Was ist, wenn der Hersteller seinen Pflichten nicht nachgekommen ist?CE-Newsletter
Januar 2007
VDI, Düsseldorf
Neue Abgrenzung der Maschinenrichtlinie zur Niederspannungsrichtlinie2007Interpretation der Ausnahmeregelung in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe k der neuen Maschinenrichtlinie 2006/42/EGCE-Newsletter
November 2007
VDI, Düsseldorf

www.maschinenrichtlinie.de
Normen als Vertragsgrundlage im Binnenmarkthandel2007Bei der Vereinbarung von Normen in Verträgen muss sorgfältig vorgegangen werden. Bedacht werden muss, dass die Anwendung von Normen freiwillig erfolgt.Technische Überwachung
Heft 7/8-2007
Springer/VDI Verlag, Düsseldorf

www.maschinenrichtlinie.de
Unvollständige Maschinen nach Maschinenrichtlinie 2006/42/EG2007Definition / Interpretation / Anforderungen an das Inverkehrbringenwww.maschinenrichtlinie.de
Wesentliche Veränderung von Maschinen nach Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG)2007Wann ist eine Veränderung von Maschinen wesentlich, so dass von einer neuen Maschine auszugehen ist?www.maschinenrichtlinie.de
Die neue Maschinenrichtlinie 20062006Die Neue Maschinenrichtlinie wird praxisnah vorgestellt. Viele Schaubilder unterstützen den Text.Beuth Verlag GmbH, Berlin & Co, Berlin
Gebraucht?

Aber mit Sicherheit!

Handel mit gebrauchten Maschinen
2005Der Handel mit Gebrauchtmaschinen nimmt an Bedeutung im Binnenmarkt immer mehr zu. Welche rechtlichen Anforderungen stellt das öffentliche Recht an den Gebrauchtmaschinenhandel?Die BG
Heft 9/2005
Erich Schmidt Verlag GmbH & Co, Berlin
Betriebssicherheitsverordnung
- Taschenbuch Band 1 -
2005Erläuterungen zur Verordnung auch mit graphischen Darstellungen, Rechtstext und Begründung der Bundesregierung Bundesanzeiger Verlag, Köln
2. aktualisierte und erweiterte Ausgabe 2005
Konformitätsvermutung bedeutet nicht Konformitätssicherheit2005Die Verantwortung des Herstellers bei Anwendung geänderter Normen.VDI Newsletter
6/2005
Springer VDI Verlag, Düsseldorf 
Responsibility Management im Anlagenbau2004Der Binnenmarkt verlangt neue Unternehmensstrukturen im Maschinen- und Anlagenbau. Ohne Responsibility Management gehen Hersteller im Maschinen- und Anlagenbau ein hohes Risiko ein und verursachen hohe Kosten.
Heft 10/2004
Springer VDI Verlag, Düsseldorf

www.maschinenrichltinie.de
"CE-Beauftragter"
viel zu wichtig für eine Alibifunktion
2004Ohne Responsibility Management gehen die Hersteller im Maschinen- und Anlagenbau ein hohes Risiko ein. Kosten können bei integriertem CE-Management deutlich gesenkt werden.VDI Nachrichten, Düsseldorf
Ausgabe 39/2004
Betriebssicherheitsverordnung Band 2
- Taschenbuch -
2004Detaillierte Erläuterungen zu den einzelnen Regelungsbereichen der Verordnung für die Praxis mit vielen graphischen DarstellungenBundesanzeiger Verlag, Köln
Ausgabe 2004
Geräte- und Produktsicherheitsgesetz2004Erläuterungen zum Gesetz auch mit graphischen Darstellungen, Rechtstext, Begründung der Bundesregierung und Text der ProduktsicherheitsrichtlinieBundesanzeiger Verlag, Köln
Ausgabe 2004
CE-Kennzeichnung für den Anlagen- und Maschinenbetreiber im Rahmen der neuen Betriebssicherheitsverordnung2003Auch der Betreiber muss sich mit den Binnenmarktvorschriften beschäftigen. Blindes Vertrauen in die CE-Kennzeichnung ist nicht zielführend.
Heft 7/8/2003
Springer VDI Verlag, Düsseldorf
Betriebssicherheitsverordnung
- Taschenbuch Band 1 -
2002Erläuterungen zur Verordnung auch mit graphischen Darstellungen, Rechtstext und Begründung der Bundesregierung Bundesanzeiger Verlag, Köln
Ausgabe 2002
Die neue Betriebssicherheitsverordnung
- Anlagenumbau und Folgen -
2002Wann führt eine Veränderung einer überwachungsbedürftigen Anlage zu einer "Wesentlichen Veränderung"?
Was sind die Folgen?

Heft 10/2002
Springer VDI Verlag, Düsseldorf
Wesentliche Veränderung von Maschinen2002Das Bund/Länder Interpretationspapier zur Wesentlichen Veränderung für die Praxis aufgearbeitet
Umbau führt nicht -zwangsläufig- zu Neubau.
Praktische Beispiele
Sicher ist Sicher
Heft 5/2002
K.L.U.G.E. Verlag, Berlin
Einführung in den Binnenmarkt2002Der Binnenmarkt für Maschinen
- vom Inverkehrbringen bis zum Benutzen
- vom europäischen Recht bis zur nationalen Umsetzung.
Sicher ist Sicher
Heft 3/2002
K.L.U.G.E. Verlag, Berlin
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Adresse

DCEM - Die CE-Mentoren
Dr. Ostermann & Partner Ingenieure
Auf dem Senkel 40
53859 Niederkassel
NRW, Deutschland

Kontakt

Email: ostermann@cementor.de 
Tel.: +49 (0) 2208 5001883
Fax: +49 (0) 2208 5001882

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